Antrag vom … der Fraktion B’90/Grüne + SPD
Thema: …
Ergebnis:
Antrag vom 28.02.2025 der Fraktion B’90/Grüne + SPD
Thema: „Einrichtung von Tempo 30 – Zonen/Straßen in bestimmten Straßen in Damme“
Ergebnis:
Antrag vom 21.10.2024 der Fraktion B’90/Grüne + SPD
Thema: „Prüfung mehr Tempo 30 Straßen und Zonen nach neuem StVG und neuer StVO“
Ergebnis: Der Antrag wurde zurück genommen, da die neue VWV StVO noch nicht vorlag.
Gemeinsamer Antrag vom 23.05.2024 der Fraktionen B’90/Grüne + SPD / CDU / FDP
Thema: „Teilnahme Bundesprogramm Demokratie Leben“
Ergebnis: Antrag wurde am 18.06.2024 im Rat beschlossen und angenommen. Leider konnte eine Umsetzung dann nichgt erfolgen, da die Mittel der Förderung des Programms nicht ausreichten und eine Frist nicht einzuhalten war.
Gemeinsamer Antrag vom 23.05.2024 der Fraktionen B’90/Grüne + SPD / CDU / FDP
Thema: „Kein Platz für Rassismus“
Ergebnis: Am 18.06.2024 im Rat beschlossen und angenommen.
Antrag vom 15.11.2023 der Fraktion B’90/Grüne + SPD
Thema: „ADFC als beratendes Mitglied in den Fachausschuss“
Ergebnis: Abgelehnt in der Ratssitzung vom 05.03.2024
Antrag vom 05.01.2024 der Fraktion B’90/Grüne + SPD
Thema: Beteiligungsmöglichkeiten Wind und Solar“
Ergebnis: “Nichtbefassung” und damit abgelehnt in Ratssitzung vom 05.03.2024
Antrag vom 22.09.2023 der Fraktion B’90/Grüne + SPD
Thema: „Förderung der Anpflanzung einheimischer Baumarten auf Privatgrundstücken“
Ergebnis: In der Ratssitzung vom 14.11.2023 abgelehnt
Antrag vom 22.09.2023 der Fraktion B’90/Grüne + SPD
Thema: „Zeitnahe Bepflanzung öffentlicher Plätze und Spielplatze durch die Stadt Damme“
Ergebnis: Als Kompromiss soll die bisherige Anpflanzung forciert werden; siehe Ratssitzung vom 14.11.2023. Aus der Arbeitsgruppe „Nachhaltigkeit“ kam nachfolgend ein gleichlautender Vorschlag. Die Arbeitsgruppe hat die Spielplätze überprüft.
Antrag vom 17.05.2023 der Fraktion B’90/Grüne + SPD
Thema: „Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Damme zur Kenntnis“
Ergebnis: In der Ratssitzung vom 04.07.2023 angenommen. Die Wärmeplanung wird von der EWE erstellt.
Antrag vom 13.03.2023 der Fraktion B’90/Grüne + SPD
Thema: „Erweiterung der Förderrichtlinie Zisternen/Gründächer/Balkonsolaranlagen“
Ergebnis: In der Ratssitzung vom 16.05.2023 abgelehnt (auch aufgrund fehlender Kapazitäten in der Verwaltung). Im Frühjahr 2025 wurde dann von der Verwaltung ein weiterer Baustein (Entsiegelungsmaßnahmen) vorgeschlagen und angenommen.
Anfrage vom 08.02.2023 der Fraktion B’90/Grüne + SPD
Thema: „Auswirkungen des Beschlusses des OVG Lüneburg zu Schottergärten“
Ergebnis: In 03/2023 in einer Mitteilungsvorlage beantwortet. Die Zuständigkeit liegt danach für bestehende Schottergärten beim LK Vechta bzw. für zukünftige Gärten kann und wird eine Regelung in den Bebauungsplänen und Verträgen erfolgen.
Antrag vom 19.01.2023 der Fraktion B’90/Grüne + SPD
Thema: Einrichtung von „Fahrradstraßen“
Ergebnis: In der Ratssitzung vom 21.03.2023 wurde ein Kompromiss beschlossen. Es soll zunächst die schon vorgeschlagene Achse Ulmenweg/Weizenkamp durch einen Verkehrsplaner näher untersucht und ggf. als „Blaupause“ genutzt werden. Später wurde die Achse Ulmenweg/Weizenkamp verworfen. Eine Fahrradstraße soll an der Rottinghauser Straße eingerichtet werden.
Antrag vom 19.01.2023 der Fraktion B’90/Grüne + SPD
Thema: „Energiesparende und zukunftsweisende Bauweise als Ziel bei Ausschreibungen im Investorenbau“
Ergebnis: In der Ratssitzung vom 21.03.2023 unter TOP 11 abgelehnt.
Antrag vom 05.12.2022 der Fraktion B’90/Grüne + SPD
Thema: Mitgliedschaft in der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten“
Ergebnis: In der Ratssitzung vom 21.03.2023 angenommen. Die Initiative hat im weiteren erreicht, dass die STVO und das StVG reformiert wurden und auch die VwV StVO angepasst wurde. So wird es Kommunen z.B. nun erleichtert Tempo 30 anzuordnen.
Antrag vom 09.11.2022 der Fraktion B’90/Grüne + SPD
Thema: Änderungsantrag zu unserem Antrag vom 07.09.2022 („Einwohnerfrage-
stunde“)
Ergebnis: In der der Ratssitzung vom 22.11.2022 abgelehnt.
Antrag vom 28.10.2022 der Fraktion B’90/Grüne + SPD
Thema: „Mitgliedschaft im AGFK“
Ergebnis: Antrag wurde in der Ratssitzung vom 22.11.2022 zurück genommen, da der Antrag über die dann am 22.11.2022 beschlossene Prioritätenliste des VEP als Priorität 2 genannt und abgedeckt ist. Zwischenzeitlich ist die Stadt Damme Mitglied im AGFK geworden.
Antrag vom 07.09.2022 der FraktionB’90/Grüne + SPD
Thema: Änderungen zur Einwohnerfragestunde
Ergebnis: S.o. Änderungsantrag zu diesem Antrag
Antrag vom 10.06.2022 der Fraktion B’90/Grüne + SPD
Thema: Freizeit-Buslinie zwischen Dümmerlohausen/Marissa und Damme
Ergebnis: In der Ratssitzung vom 05.07.2022 angenommen. Die Buslinie F17 im Landkreis Diepholz wurde in 2023 leider eingestellt, so dass sie leider auch nicht mehr bis nach Damme verlängert werden kann.
Antrag vom 25.05.2022 der Fraktion B’90/Grüne + SPD
Thema: Förderung Balkonsolaranlagen/Stecker-Solar-Geräte
Ergebnis: In der Ratssitzung vom 05.07.2022 als TOP 10 angenommen.
Antrag vom 13.04.2022 der Fraktion B’90/Grüne + SPD
Thema: „Leitlinie nachhaltige und klimaschutzrelevante Bauleitplanung„
Ergebnis: Am 24.05. als TOP 8 im Rat abgelehnt >
Antrag vom 02.03.2022 der Fraktion B’90/Grüne + SPD
Thema: „Regenbogenflagge hissen„
Ergebnis: In der Ratssitzung vom 29.03.2022 angenommen.
Antrag vom 16.02.2022 der Fraktion B’90/Grüne + SPD
Thema: „Klimaneutrale Baugebiete„
Ergebnis: In der Ratssitzung in 03/2022 abgelehnt.
Anfrage vom 17.02.2022 der Fraktion B’90/Grüne + SPD
Thema: „Prioritätenliste und Poller Innestadt“
Anfrage vom 29.12.2021 der Fraktion B’90/Grüne + SPD
Thema: „Fördermittel Klimaaschutz“
Antrag vom 16.12.2021 der Fraktion B’90/Grüne + SPD
Thema: „Jugendparlament„
Ergebnis: In 02/22 wurde ein Kompromiss gefunden. Es wurde eine AG Jugendbeteiligung zur Ausarbeitung eines Beteiligungskonzeptes eingerichtet. Auf Grundlage dieser AG wurde dann in der Ratssitzung vom 04.07.2023 die Einrichtung eines „Jugendteams“ beschlossen. Das Jugendteam trifft sich seitdem regelmäßig und hat auf eigenen Antrag auch ein beratendes Mitglied im Schul-, Jugend- und Sozialausschuss. Das Jugendteam hat in 04/2025 als beratendes Mitglied seinen ersten eigenen Antrag gestellt.
Antrag vom 19.10.2021 der Fraktion B’90/Grüne + SPD
Thema: „neuer Ausschuss für Nachhaltigkeit und Umwelt„
Ergebnis: Als Kompromiss wurde der alte „Planungsausschuss“ namentlich erweitert in „Ausschuss für Planung, Umwelt, Klimaschutz und Nachhaltigkeit“